20. April 2021

Kreise: Osterruhe soll gekippt werden

Die erst in der Nacht zum Dienstag beschlossenen “Ruhetage” an Gründonnerstag und Karsamstag werden gestoppt. Das erfuhr ntv von Teilnehmern der entsprechenden Beratungen.

Die Bund-Länder-Konferenz hatte bei ihrer jüngsten Videoschalte auf Druck der Kanzlerin beschlossen, dass Gründonnerstag und Karsamstag “Ruhetage” sein sollen. Dabei wurde allerdings nicht geklärt, was das konkret bedeuten sollte. Wie ntv erfuhr, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nun in einer internen Runde, dies sei ein Fehler gewesen.

Substanziell bleibt damit von der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz nicht viel übrig.

Weiter sagte Merkel, sie nehme den Fehler auf ihre Kappe. Die Bundesländer hatten zuvor scharf kritisiert, dass der sogenannte Oster-Lockdown nicht vorbereitet gewesen sei.
Viele Details blieben völlig unklar: Würde es am Gründonnerstag Fahrverbote für Lkw auf den Autobahnen geben? Wären dann alle Lieferketten gesichert? Wie wären Krankenhäuser mit den Ruhetagen umgegangen? Wer hätte den Unternehmen die Kosten für zusätzliche Urlaubstage erstattet?

Aus einer Landesregierung hieß es, der Gründonnerstag werfe mehr Fragen auf als es Antworten gebe. Merkel zog nun offenbar die Notbremse.

Um 12.30 Uhr will die Kanzlerin ein öffentliches Statement abgeben. Ab 13.00 Uhr stellt sie sich im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. Dieser Termin steht schon länger fest.

Quelle: ntv.de

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